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Sanija Ameti: "Es herrscht Eiszeit zwischen der Schweiz und Europa"

November 03, 2022 - 12:08:25 - VideoID: 81184512 Aline Trede, Bundesrat, Europa, Operation Libero, Rahmenabkommen, Sanija Ameti
Eine Allianz aus der Zivilgesellschaft will mit der Europa-Initiative den Bundesrat zur sofortigen Aufnahme von Verhandlungen mit der EU verpflichten. Zur Lancierung fehlt aber das Geld. Mit einem Crowdfunding sollen bis im Januar 500'000 Franken zusammen kommen. Mit einer Aktion auf dem Bundesplatz hat die Allianz den Start lanciert. "Es herrscht Eiszeit zwischen der Schweiz und Europa", sagte Co-Präsidentin Sanija Ameti. "Da der Bundesrat die Arbeit verweigert, braucht es die Volksinitiative."
Die Initiative mit dem Titel "Eidgenössische Volksinitiative für eine handlungsfähige Schweiz in Europa" verlangt eine aktive Zusammenarbeit mit der EU. Das Kernstück ist der verbindliche Auftrag an den Bundesrat, umgehend Verhandlungen mit der EU aufzunehmen, um die institutionellen Fragen zu klären. Der Bundesrat muss laut dem Initiativtext ohne Verzögerung Verträge aushandeln, die eine institutionelle Lösung ermöglichen und diese dem Parlament vorlegen.

Byline: Adrian Reusser

Location: Bern Schweiz


Type: Reportage