Keystone-SDA

CLEANFEED: Rund 1000 Personen an Demo für Frieden in Israel/Palästina

Sat, 06 Apr 2024 18:29:11 GMT

Rund 1000 Personen sind am Samstag in Bern "für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina" auf die Strasse gegangen. An der nationalen Demonstration forderten sie etwa einen sofortigen Waffenstillstand und ein Stopp des Leides in Gaza. Ausserdem sollen die israelischen Geiseln und "willkürlich inhaftierte palästinensische Gefangene" freigelassen, das Uno-Hilfswerk für die palästinensischen Flüchtlinge (UNRWA) weiterfinanziert und die "völkerrechtswidrige Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel" beendet werden, so die Forderungen laut dem Aufruf. Angeführt und organisiert wurde die Kundgebung von Amnesty International, der Gesellschaft für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa), der "jüdischen Stimme für Demokratie und Gerechtigkeit in Israel/Palästina" sowie "Palestine Solidarity Switzerland". Wie die Gsoa in einer Mitteilung schrieb, versammelten sich 1200 Personen auf dem Bundesplatz. Unter den Rednerinnen und Rednern war unter anderem die frühere SP-Bundesrätin Ruth Dreifuss.

Weniger Kriegsmaterialexporte im Jahr 2023

Tue, 05 Mar 2024 11:39:11 GMT

Schweizer Unternehmen haben 2023 rund 27 Prozent weniger Kriegsmaterial exportiert als im Vorjahr. Gestützt auf die Bewilligungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) gelangte Kriegsmaterial für 696,8 Millionen Franken in 58 Länder.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) kritisierte in einer Mitteilung vom Dienstag insbesondere Exporte in Länder, die Menschenrechte verletzten, wie zum Beispiel Saudi-Arabien. Ebenfalls auffällig seien die Exporte von Kriegsfahrzeugen sowie besonderen militärischen Gütern nach Israel. Die Gsoa sei besorgt über die Macht der Rüstungslobby, die anstrebe, die Exportbestimmungen zu lockern, hiess es.

Dreifuss fordert Einhaltung der Menschenrechte

Sat, 09 Dec 2023 18:53:17 GMT

Auf der Schützenmatte in Bern haben am späten Samstagnachmittag mehrere Hundert Personen einen Waffenstillstand und den Stopp der Gewalt im Krieg zwischen Israel und der Hamas gefordert. Im Mittelpunkt stand der Frieden, ohne Partei für die eine oder die andere Seite zu ergreifen.

An der Kundgebung hielten Personen der organisierenden Vereine sowie auch Altbundesrätin Ruth Dreifuss (SP) Reden. Sie sei fassungslos und entsetzt über die Vorkommnisse, sagte Dreifuss. Es brauche den Willen das internationale Recht, die Menschenrechte und die Genfer Konventionen einzuhalten. Weiter forderte Dreifuss Kriegsverbrechen vor ein Gericht zu bringen.

Im Vorfeld der Kundgebung teilten die Veranstaltenden mit, dass nur Friedensfahnen toleriert würden. Auch eigene Plakate seien nicht erlaubt, schrieben die Gsoa und die Jvjp. Diese Bedingungen wurden eingehalten. Die Kundgebung verlief friedlich.

CLEANFEED: GSoA zeigt den Bundes- und Ständeräten die rote Karte

Thu, 28 Sep 2023 18:04:21 GMT

Der Ständerat will eine 2021 vom Parlament beschlossene Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes in einem Punkt wieder rückgängig machen. Der Bundesrat soll in Ausnahmefällen von den Bewilligungskriterien abweichen können.Eine vom Ständerat am Donnerstag angenommene Motion verlangt, dass der Bundesrat von den Bewilligungskriterien für Auslandsgeschäfte abweichen können soll, wenn ausserordentliche Umstände vorliegen. Ebenfalls tun können soll er dies, wenn die Wahrung der aussen- oder sicherheitspolitischen Interessen des Landes es erfordert.

Eine linke Minderheit war gegen die mit 27 zu 11 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommene Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates (SIK-S). Die Nein-Stimmen kamen von SP und Grünen sowie aus der Mitte. Nun ist der Nationalrat am Zug.

Am Ostermarsch fordern die Teilnehmenden "Geld für Frieden"

Mon, 10 Apr 2023 15:37:45 GMT

Am diesjährigen Ostermarsch forderten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer "Geld für Frieden statt für Kriege", wie die Organisatoren mitteilten. Dabei gehe es um in der Schweiz verwaltete russische Vermögen, die zu sperren und für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen seien. "Ohne die Abermillionen aus der Schweiz hätte Putin seine Kriegskasse nicht füllen können", sagte Friedensaktivist Jo Lang. Nach Angaben der Organisatoren sind bisher in der Schweiz 7,5 Milliarden Franken "Oligarchen-Vermögen" von insgesamt 150 bis 200 Milliarden Franken gesperrt worden.
Der Friedensmarsch mit den rund 300 Teilnehmenden führt der Aare entlang zum Münsterplatz.

CLEANFEED: Am Ostermarsch fordern die Teilnehmenden "Geld für Frieden"

Mon, 10 Apr 2023 15:17:02 GMT

Rund 250 Personen haben sich am Montagnachmittag im Eichholz an der Aare in Wabern BE zum traditionellen Ostermarsch versammelt, wie ein Redaktor der Nachrichtenagentur Keystone-SDA feststellte. Im Zentrum stand die Rolle der Schweizer Wirtschaft im Ukrainekrieg.
Am diesjährigen Ostermarsch forderten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer "Geld für Frieden statt für Kriege", wie die Organisatoren mitteilten. Dabei gehe es um in der Schweiz verwaltete russische Vermögen, die zu sperren und für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen seien.
"Ohne die Abermillionen aus der Schweiz hätte Putin seine Kriegskasse nicht füllen können", sagte Friedensaktivist Jo Lang. Nach Angaben der Organisatoren sind bisher in der Schweiz 7,5 Milliarden Franken "Oligarchen-Vermögen" von insgesamt 150 bis 200 Milliarden Franken gesperrt worden.
Der Friedensmarsch führt der Aare entlang zum Münsterplatz. In der Regel würden bis zu tausend Personen am teilnehmen, sagte Jonas Heeb, Mitorganisator und Generalsekretär der Gruppe Schweiz ohne Armee (Gsoa).

CLEANFEED: Ukraine: GSoA fordert "Kriegsgewinne für den Wiederaufbau"

Wed, 22 Feb 2023 18:37:28 GMT

Anlässlich der Jährung des russischen Angriffs auf die Ukraine fordert die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) am Mittwochabend in Bern die Schweiz dazu auf, "viel grosszügiger Hilfe zu leisten". Die Schweiz habe eine finanzielle Verantwortung zu tragen, da Putin aus der Schweiz aufgerüstet worden sei, so GSoA-Vorstandsmitglied Jo Lang im Interview mit Keystone-SDA. Wie es der Name der Gruppe erwarten lässt, hält sie indes nichts von Kriegsmateriallieferungen an die Ukraine.

B-Roll/Archiv: Einreichung Volksinitiative "Stop F-35" (ohne Interviews)

Tue, 16 Aug 2022 21:08:41 GMT

Eine Allianz aus SP, Grünen und GSoA hat am 16. August 2022 in Bern ihre Volksinitiative „Stop F-35“ mit 120'000 Unterschriften eingereicht.

B Roll ohne Interviews, farbkorrigierte Version

CLEANFEED: Einreichung Volksinitiative "Stop F-35"

Tue, 16 Aug 2022 12:22:32 GMT

Eine Allianz aus SP, Grünen und GSoA hat am Dienstag in Bern ihre Volksinitiative„Stop F-35“ mit 120'000 Unterschriften eingereicht.
Aufnahmen Einreichung Initiative, Reden von Vertretern von SP, Grünen und GsoA
Interviews mit Priska Seiler-Graf (SP), Marionna Schlatter, Anja Gada (GsoA)

Petition fordert Asyl für russische Deserteure

Fri, 13 May 2022 12:56:55 GMT

Eine Petition fordert vom Bundesrat, russischen Deserteuren und Kriegsgegnerinnen Asyl in der Schweiz zu gewähren. Dazu sei die Wiedereinführung des Botschaftsasyls notwendig, wie Anja Gada von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa), erklärt.

Hundert Menschen an Protest vor russischer Botschaft in Bern

Wed, 23 Feb 2022 18:34:26 GMT

Gegen hundert Menschen haben sich in Bern am frühen Mittwochabend zu einer Protestaktion vor der russischen Botschaft versammelt. Sie warfen Russland die Verletzung des Völkerrechts vor und forderten den Abzug der russischen Truppen aus der Ostukraine.

CLEANFEED: Une centaine de personnes protestent devant l'ambassade de Russie

Wed, 23 Feb 2022 17:56:50 GMT

Près d'une centaine de personnes ont manifesté mercredi en début de soirée devant l'ambassade de Russie à Berne. Elles ont accusé la Russie de violer le droit international et exigé le retrait des troupes russes de l'est de l'Ukraine.

Marionna Schlatter zu Stop F-35: "Der Kampfjetkauf soll nicht mit den USA...

Tue, 31 Aug 2021 12:57:03 GMT

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa), SP und Grüne machen ernst: Wie angekündigt lancieren sie eine Volksinitiative, um den Kauf des US-Kampfjets F-35 zu verhindern. Undemokratisch sei dieser Schritt nicht.

"Wir sind überzeugt, dass der Kauf eines US-Kampfjets nicht im Interesse einer Mehrheit ist", sagte Jonas Kampus der Gsoa im Interview mit Keystone-SDA. "So habe eine Nachabstimmungsbefragung gezeigt, dass gerade einmal 4 Prozent der Schweizer Bevölkerung den Kauf eines US-Fliegers befürworteten. "Wir hätten mit dem Volksentscheid leben können, hätte sich der Bundesrat nicht für den F-35 entschieden", sagte SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf.

CLEANFEED Gsoa, SP und Grüne wollen F-35-Kampfjet mit Initiative verhindern

Tue, 31 Aug 2021 12:07:45 GMT

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa), SP und Grüne machen ernst: Wie angekündigt lancieren sie eine Volksinitiative, um den Kauf von US-amerikanischen Kampfjets des Typs F-35 zu verhindern. Am Dienstag hat die Allianz mit der Unterschriftensammlung begonnen.

Initianten fordern: "Keine Kriegstreiberei mit Schweizer Geld"

Thu, 21 Jun 2018 16:34:19 GMT

Die Nationalbank, Pensionskassen und Stiftungen sollen nicht mehr in Unternehmen investieren, die Kriegsmaterial produzieren. Dies verlangt eine Volksinitiative, deren Unterschriften am Donnerstag der Bundeskanzlei übergeben wurden.

GSoA-Sekretärin Magdalena Küng argumentiert für die...

Tue, 11 Apr 2017 12:16:32 GMT

Bern – 11.4.17 – Keine Finanzierung von Rüstungsfirmen mit Schweizer Geld. Das will die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA), mit ihrer am Dienstag in Bern lancierten „Kriegsgeschäfte-Initiative„ erreichen. Diese soll es der Nationbalbank, sowie institutionellen Alegern wie Pensionskassen verbieten, in Rüstungsfirmen zu investieren.

Sprayen gegen Waffenhandel

Tue, 11 Apr 2017 08:41:07 GMT

Bern – 11.4.17 – Sprayen für den Frieden. Louise Schneider, eine 86-jährige Friedensaktivistin, besprühte am Dienstag die Baustellenbegrenzung am Hauptsitz der Schweizerischen Nationalbank in Bern. Mit roter Farbe schrieb sie: „Geld für Waffen tötet“. Louise Schneider wurde nach der Aktion von der Polizei kontrolliert und zur Befragung auf einen Polizeiposten gebracht. Die Aktion stand im Zusammenhang mit der von der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSOA) lancierten „Kriegsgeschäfte-Initiative", welche es der Nationalbank und Pensionskassen verbieten will, in Rüstungsfirmen zu investieren.