Keystone-SDA adrian.reusser@keystone-sda.ch https://keystone.23video.com en-us Visualplatform http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Keystone-SDA episodic no https://keystone.23video.com/files/rv0.0/sitelogo.gif https://keystone.23video.com http://keystone.23video.com/kantonsregierungen-stehen-hinter <p><p>Die Kantonsregierungen haben sich auf die Ja-Parole zum EU-Vertragspaket geeinigt. Ob eine allfällige Volksabstimmung das einfache oder doppelte Mehr voraussetzen soll, liessen sie jedoch offen. Die Kantonsregierungen verabschiedeten die gemeinsame Positionierung mit 21 zu vier Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Konferenz der Kantonsregierungen am Freitag nach einer ausserordentlichen Plenarsitzung mitteilte. Damit stehen die Kantone hinter den vorgesehenen EU-Verträgen.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/kantonsregierungen-stehen-hinter"><img src="http://keystone.23video.com/64968575/117737984/92bb0039e625aeaf5db42b94c61253ae/standard/download-11-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/117737984 Fri, 24 Oct 2025 16:03:29 GMT Kantonsregierungen stehen hinter EU-Verträgen Die Kantonsregierungen haben sich auf die Ja-Parole zum EU-Vertragspaket geeinigt. Ob eine allfällige Volksabstimmung das einfache oder doppelte Mehr voraussetzen soll, liessen sie jedoch offen. Die Kantonsregierungen verabschiedeten die gemeinsame Positionierung mit 21 zu vier Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Konferenz der Kantonsregierungen am Freitag nach einer ausserordentlichen Plenarsitzung mitteilte. Damit stehen die Kantone hinter den vorgesehenen EU-Verträgen. Die Kantonsregierungen haben sich auf die Ja-Parole zum EU-Vertragspaket geeinigt. Ob eine allfällige Volksabstimmung das einfache oder doppelte Mehr voraussetzen soll, liessen sie jedoch offen. Die Kantonsregierungen verabschiedeten die... Keystone-SDA 01:42 <p><p>Die Kantonsregierungen haben sich auf die Ja-Parole zum EU-Vertragspaket geeinigt. Ob eine allfällige Volksabstimmung das einfache oder doppelte Mehr voraussetzen soll, liessen sie jedoch offen. Die Kantonsregierungen verabschiedeten die gemeinsame Positionierung mit 21 zu vier Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Konferenz der Kantonsregierungen am Freitag nach einer ausserordentlichen Plenarsitzung mitteilte. Damit stehen die Kantone hinter den vorgesehenen EU-Verträgen.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/kantonsregierungen-stehen-hinter"><img src="http://keystone.23video.com/64968575/117737984/92bb0039e625aeaf5db42b94c61253ae/standard/download-11-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> eu eu-vertragspaket kdk konferenz der kantonsregierungen vernehmlassung http://keystone.23video.com/martullo-blocher-zum <p><p>Die SVP lehnt die Vorlage des Bundesrates zum neu ausgehandelten EU-Vertragspaket in der Vernehmlassung vollumfänglich ab. Zudem fordert die Partei, das Paket im Falle einer Volksabstimmung als Ganzes dem Ständemehr zu unterstellen.</p><p>"Wir werden uns gegen unten nivellieren, weniger Einkommen und weniger wirtschaftlichen Erfolg", sagte Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (GR). Bei einer Inkraftsetzung des Vertragspakets übernehme die Schweiz 26 Jahre EU-Recht. "Wir sollten uns nicht anketten und an die EU-Bürokratie unterwerfen.”</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/martullo-blocher-zum"><img src="http://keystone.23video.com/64968568/117550909/be534edc13ebe63ecbe6b23db9b14d5a/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/117550909 Mon, 20 Oct 2025 12:51:39 GMT Martullo-Blocher zum EU-Vertragspaket: "Sicher nicht anketten und unterwerfen" Die SVP lehnt die Vorlage des Bundesrates zum neu ausgehandelten EU-Vertragspaket in der Vernehmlassung vollumfänglich ab. Zudem fordert die Partei, das Paket im Falle einer Volksabstimmung als Ganzes dem Ständemehr zu unterstellen."Wir werden uns gegen unten nivellieren, weniger Einkommen und weniger wirtschaftlichen Erfolg", sagte Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (GR). Bei einer Inkraftsetzung des Vertragspakets übernehme die Schweiz 26 Jahre EU-Recht. "Wir sollten uns nicht anketten und an die EU-Bürokratie unterwerfen.” Die SVP lehnt die Vorlage des Bundesrates zum neu ausgehandelten EU-Vertragspaket in der Vernehmlassung vollumfänglich ab. Zudem fordert die Partei, das Paket im Falle einer Volksabstimmung als Ganzes dem Ständemehr zu unterstellen."Wir werden uns... Keystone-SDA 01:27 <p><p>Die SVP lehnt die Vorlage des Bundesrates zum neu ausgehandelten EU-Vertragspaket in der Vernehmlassung vollumfänglich ab. Zudem fordert die Partei, das Paket im Falle einer Volksabstimmung als Ganzes dem Ständemehr zu unterstellen.</p><p>"Wir werden uns gegen unten nivellieren, weniger Einkommen und weniger wirtschaftlichen Erfolg", sagte Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (GR). Bei einer Inkraftsetzung des Vertragspakets übernehme die Schweiz 26 Jahre EU-Recht. "Wir sollten uns nicht anketten und an die EU-Bürokratie unterwerfen.”</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/martullo-blocher-zum"><img src="http://keystone.23video.com/64968568/117550909/be534edc13ebe63ecbe6b23db9b14d5a/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> EU Magdalena Martullo-Blocher Rahmenabkommen SVP Vernehmlassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-svp-lehnt <p><p>Die SVP lehnt die Vorlage des Bundesrates zum neu ausgehandelten EU-Vertragspaket in der Vernehmlassung vollumfänglich ab. Zudem fordert die Partei, das Paket im Falle einer Volksabstimmung als Ganzes dem Ständemehr zu unterstellen.</p><p>"Wir werden uns gegen unten nivellieren, weniger Einkommen und weniger wirtschaftlichen Erfolg", sagte Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (GR). Bei einer Inkraftsetzung des Vertragspakets übernehme die Schweiz 26 Jahre EU-Recht. "Unsere föderalistischen Lösungen sind besser, und wir sollten bei dem bleiben”, so die SVP-Vizepräsidentin weiter.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-svp-lehnt"><img src="http://keystone.23video.com/64968561/117550177/9f340c68dc22ccc60664025f427db5cc/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/117550177 Mon, 20 Oct 2025 12:30:48 GMT CLEANFEED: SVP lehnt EU-Vertragspaket vollumfänglich ab Die SVP lehnt die Vorlage des Bundesrates zum neu ausgehandelten EU-Vertragspaket in der Vernehmlassung vollumfänglich ab. Zudem fordert die Partei, das Paket im Falle einer Volksabstimmung als Ganzes dem Ständemehr zu unterstellen."Wir werden uns gegen unten nivellieren, weniger Einkommen und weniger wirtschaftlichen Erfolg", sagte Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (GR). Bei einer Inkraftsetzung des Vertragspakets übernehme die Schweiz 26 Jahre EU-Recht. "Unsere föderalistischen Lösungen sind besser, und wir sollten bei dem bleiben”, so die SVP-Vizepräsidentin weiter. Die SVP lehnt die Vorlage des Bundesrates zum neu ausgehandelten EU-Vertragspaket in der Vernehmlassung vollumfänglich ab. Zudem fordert die Partei, das Paket im Falle einer Volksabstimmung als Ganzes dem Ständemehr zu unterstellen."Wir werden uns... Keystone-SDA 02:39 <p><p>Die SVP lehnt die Vorlage des Bundesrates zum neu ausgehandelten EU-Vertragspaket in der Vernehmlassung vollumfänglich ab. Zudem fordert die Partei, das Paket im Falle einer Volksabstimmung als Ganzes dem Ständemehr zu unterstellen.</p><p>"Wir werden uns gegen unten nivellieren, weniger Einkommen und weniger wirtschaftlichen Erfolg", sagte Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (GR). Bei einer Inkraftsetzung des Vertragspakets übernehme die Schweiz 26 Jahre EU-Recht. "Unsere föderalistischen Lösungen sind besser, und wir sollten bei dem bleiben”, so die SVP-Vizepräsidentin weiter.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-svp-lehnt"><img src="http://keystone.23video.com/64968561/117550177/9f340c68dc22ccc60664025f427db5cc/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> EU Magdalena Martullo-Blocher Rahmenabkommen Vernehmlassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-fdp-will-kein-standemehr <p><p>Die neuen Verträge mit der EU sollen nicht dem Ständemehr unterstellt werden. Das haben die&nbsp;FDP-Delegierten am Samstag in Bern mit 232 zu 189 Stimmen entschieden.</p><p>Zuvor hatten sich die Delegierten in einem Grundsatzentscheid für die EU-Verträge ausgesprochen. Mit einer Dreiviertel-Mehrheit fiel der Entscheid deutlich aus.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-fdp-will-kein-standemehr"><img src="http://keystone.23video.com/64968568/117506192/50ba97b9fc3f7086d5061601f344e9dc/standard/download-12-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/117506192 Sat, 18 Oct 2025 14:53:12 GMT CLEANFEED: FDP will kein Ständemehr für EU-Verträge Die neuen Verträge mit der EU sollen nicht dem Ständemehr unterstellt werden. Das haben dieFDP-Delegierten am Samstag in Bern mit 232 zu 189 Stimmen entschieden.Zuvor hatten sich die Delegierten in einem Grundsatzentscheid für die EU-Verträge ausgesprochen. Mit einer Dreiviertel-Mehrheit fiel der Entscheid deutlich aus. Die neuen Verträge mit der EU sollen nicht dem Ständemehr unterstellt werden. Das haben dieFDP-Delegierten am Samstag in Bern mit 232 zu 189 Stimmen entschieden.Zuvor hatten sich die Delegierten in einem Grundsatzentscheid für die EU-Verträge... Keystone-SDA 03:45 <p><p>Die neuen Verträge mit der EU sollen nicht dem Ständemehr unterstellt werden. Das haben die&nbsp;FDP-Delegierten am Samstag in Bern mit 232 zu 189 Stimmen entschieden.</p><p>Zuvor hatten sich die Delegierten in einem Grundsatzentscheid für die EU-Verträge ausgesprochen. Mit einer Dreiviertel-Mehrheit fiel der Entscheid deutlich aus.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-fdp-will-kein-standemehr"><img src="http://keystone.23video.com/64968568/117506192/50ba97b9fc3f7086d5061601f344e9dc/standard/download-12-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Delegiertenversammlung EU FDP Rahmenabkommen Vernehmlassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-164 <p>16,4 statt 15,1 Milliarden Franken will der Bundesrat in den Jahren 2025 bis 2028 für die Sanierung, Modernisierung und den Betrieb der Bahn-Infrastruktur ausgeben. Er hat den entsprechenden Zahlungsrahmen nach der Vernehmlassung erhöht, wie Bundesrat Albert Rösti an der Medienkonferenz sagte.<br> Mit der Erhöhung gegenüber der Vernehmlassungsvorlage möchte er unter anderem die baureifen Projekte für den barrierefreien Zugang von Menschen mit Beeinträchtigung vorantreiben, wie er mitteilte. Generell ist das Geld für den Betrieb und die Erneuerung des bestehenden Schienennetzes, der Bahnanlagen und der Bahnhöfe vorgesehen. Die Ausgaben werden vollumfänglich aus dem Bahninfrastrukturfonds des Bundes finanziert.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-164"><img src="http://keystone.23video.com/64968559/100692556/9cb4b7362a0e65f18c8031261e1560e1/standard/download-14-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/100692556 Wed, 15 May 2024 14:28:01 GMT CLEANFEED: Bundesrat will 16,4 Milliarden Franken für die Bahn-Infrastruktur 16,4 statt 15,1 Milliarden Franken will der Bundesrat in den Jahren 2025 bis 2028 für die Sanierung, Modernisierung und den Betrieb der Bahn-Infrastruktur ausgeben. Er hat den entsprechenden Zahlungsrahmen nach der Vernehmlassung erhöht, wie Bundesrat Albert Rösti an der Medienkonferenz sagte. Mit der Erhöhung gegenüber der Vernehmlassungsvorlage möchte er unter anderem die baureifen Projekte für den barrierefreien Zugang von Menschen mit Beeinträchtigung vorantreiben, wie er mitteilte. Generell ist das Geld für den Betrieb und die Erneuerung des bestehenden Schienennetzes, der Bahnanlagen und der Bahnhöfe vorgesehen. Die Ausgaben werden vollumfänglich aus dem Bahninfrastrukturfonds des Bundes finanziert. 16,4 statt 15,1 Milliarden Franken will der Bundesrat in den Jahren 2025 bis 2028 für die Sanierung, Modernisierung und den Betrieb der Bahn-Infrastruktur ausgeben. Er hat den entsprechenden Zahlungsrahmen nach der Vernehmlassung erhöht, wie... Keystone-SDA 02:05 <p>16,4 statt 15,1 Milliarden Franken will der Bundesrat in den Jahren 2025 bis 2028 für die Sanierung, Modernisierung und den Betrieb der Bahn-Infrastruktur ausgeben. Er hat den entsprechenden Zahlungsrahmen nach der Vernehmlassung erhöht, wie Bundesrat Albert Rösti an der Medienkonferenz sagte.<br> Mit der Erhöhung gegenüber der Vernehmlassungsvorlage möchte er unter anderem die baureifen Projekte für den barrierefreien Zugang von Menschen mit Beeinträchtigung vorantreiben, wie er mitteilte. Generell ist das Geld für den Betrieb und die Erneuerung des bestehenden Schienennetzes, der Bahnanlagen und der Bahnhöfe vorgesehen. Die Ausgaben werden vollumfänglich aus dem Bahninfrastrukturfonds des Bundes finanziert.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-164"><img src="http://keystone.23video.com/64968559/100692556/9cb4b7362a0e65f18c8031261e1560e1/standard/download-14-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Albert Rösti Bahninfrastruktur Bundesrat Vernehmlassung http://keystone.23video.com/neues-bundesgesetz-soll <p>Der Bundesrat hat entschieden, wie er die zweite Etappe der 2021 vom Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative umsetzen will. Er beabsichtigt, dies mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu tun.<br> Das Gesetz soll die Bedingungen in zentralen Punkten verbessern und vereinheitlichen, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Dazu gehört, dass Pflegende prinzipiell Dienstpläne mindestens vier Wochen im Voraus erhalten sollen.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/neues-bundesgesetz-soll"><img src="http://keystone.23video.com/64968555/99937523/1592379417fdd6b0428bb26a27fa964a/standard/download-9-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/99937523 Wed, 08 May 2024 14:24:32 GMT Neues Bundesgesetz soll Arbeitsbedingungen in Pflege verbessern Der Bundesrat hat entschieden, wie er die zweite Etappe der 2021 vom Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative umsetzen will. Er beabsichtigt, dies mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu tun. Das Gesetz soll die Bedingungen in zentralen Punkten verbessern und vereinheitlichen, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Dazu gehört, dass Pflegende prinzipiell Dienstpläne mindestens vier Wochen im Voraus erhalten sollen. Der Bundesrat hat entschieden, wie er die zweite Etappe der 2021 vom Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative umsetzen will. Er beabsichtigt, dies mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu tun. Das Gesetz soll... Keystone-SDA 01:40 <p>Der Bundesrat hat entschieden, wie er die zweite Etappe der 2021 vom Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative umsetzen will. Er beabsichtigt, dies mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu tun.<br> Das Gesetz soll die Bedingungen in zentralen Punkten verbessern und vereinheitlichen, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Dazu gehört, dass Pflegende prinzipiell Dienstpläne mindestens vier Wochen im Voraus erhalten sollen.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/neues-bundesgesetz-soll"><img src="http://keystone.23video.com/64968555/99937523/1592379417fdd6b0428bb26a27fa964a/standard/download-9-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider Pflegeinitiative Vernehmlassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-neues-bundesgesetz-soll <p>Der Bundesrat hat entschieden, wie er die zweite Etappe der 2021 vom Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative umsetzen will. Er beabsichtigt, dies mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu tun.<p></p> <p>Das Gesetz soll die Bedingungen in zentralen Punkten verbessern und vereinheitlichen, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Dazu gehört, dass Pflegende prinzipiell Dienstpläne mindestens vier Wochen im Voraus erhalten sollen.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-neues-bundesgesetz-soll"><img src="http://keystone.23video.com/64968559/99936576/f964c3818c3f87df32e910d87f7ee82d/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/99936576 Wed, 08 May 2024 14:17:07 GMT CLEANFEED: Neues Bundesgesetz soll Arbeitsbedingungen in Pflege verbessern Der Bundesrat hat entschieden, wie er die zweite Etappe der 2021 vom Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative umsetzen will. Er beabsichtigt, dies mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu tun. Das Gesetz soll die Bedingungen in zentralen Punkten verbessern und vereinheitlichen, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Dazu gehört, dass Pflegende prinzipiell Dienstpläne mindestens vier Wochen im Voraus erhalten sollen. Der Bundesrat hat entschieden, wie er die zweite Etappe der 2021 vom Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative umsetzen will. Er beabsichtigt, dies mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu tun. Das Gesetz soll... Keystone-SDA 05:24 <p>Der Bundesrat hat entschieden, wie er die zweite Etappe der 2021 vom Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative umsetzen will. Er beabsichtigt, dies mit einem neuen Bundesgesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu tun.<p></p> <p>Das Gesetz soll die Bedingungen in zentralen Punkten verbessern und vereinheitlichen, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Dazu gehört, dass Pflegende prinzipiell Dienstpläne mindestens vier Wochen im Voraus erhalten sollen.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-neues-bundesgesetz-soll"><img src="http://keystone.23video.com/64968559/99936576/f964c3818c3f87df32e910d87f7ee82d/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Baume-Schneider Bundesgesetz Bundesrat Pflegeinitiative Vernehmlassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-hamas-fur <p>Der Bundesrat will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Betroffen vom Verbot sind auch mit der Hamas verwandte Organisationen.<p></p> <p>Der Bundesrat verspricht sich vom Verbot der Organisation "eine präventive und repressive Wirkung", wie er in einer Mitteilung schrieb. So soll damit das Risiko verringert werden, dass die Hamas und verwandte Organisationen die Schweiz als Rückzugsort nutzen. Auch die Terror-Bedrohung in der Schweiz soll dadurch verringert werden.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-hamas-fur"><img src="http://keystone.23video.com/64968560/94852803/cadcb182972201883da18980d9eb4d95/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/94852803 Wed, 21 Feb 2024 15:14:30 GMT CLEANFEED: Bundesrat will Hamas für fünf Jahre verbieten Der Bundesrat will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Betroffen vom Verbot sind auch mit der Hamas verwandte Organisationen. Der Bundesrat verspricht sich vom Verbot der Organisation "eine präventive und repressive Wirkung", wie er in einer Mitteilung schrieb. So soll damit das Risiko verringert werden, dass die Hamas und verwandte Organisationen die Schweiz als Rückzugsort nutzen. Auch die Terror-Bedrohung in der Schweiz soll dadurch verringert werden. Der Bundesrat will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Betroffen vom Verbot sind auch mit der Hamas verwandte... Keystone-SDA 07:46 <p>Der Bundesrat will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Betroffen vom Verbot sind auch mit der Hamas verwandte Organisationen.<p></p> <p>Der Bundesrat verspricht sich vom Verbot der Organisation "eine präventive und repressive Wirkung", wie er in einer Mitteilung schrieb. So soll damit das Risiko verringert werden, dass die Hamas und verwandte Organisationen die Schweiz als Rückzugsort nutzen. Auch die Terror-Bedrohung in der Schweiz soll dadurch verringert werden.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-hamas-fur"><img src="http://keystone.23video.com/64968560/94852803/cadcb182972201883da18980d9eb4d95/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Beat Jans Bundesrat Hamas Palästinenserorganisation Verbot Vernehmlassung http://keystone.23video.com/bundesrat-will-hamas-fur-funf-jahre <p>Der Bundesrat will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Betroffen vom Verbot sind auch mit der Hamas verwandte Organisationen.<p></p> <p>Der Bundesrat verspricht sich vom Verbot der Organisation "eine präventive und repressive Wirkung", wie er in einer Mitteilung schrieb. So soll damit das Risiko verringert werden, dass die Hamas und verwandte Organisationen die Schweiz als Rückzugsort nutzen. Auch die Terror-Bedrohung in der Schweiz soll dadurch verringert werden.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/bundesrat-will-hamas-fur-funf-jahre"><img src="http://keystone.23video.com/64968578/94852725/3b4e88e01109ca53049f7d96eaa40fdd/standard/download-12-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/94852725 Wed, 21 Feb 2024 15:12:14 GMT Bundesrat will Hamas für fünf Jahre verbieten Der Bundesrat will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Betroffen vom Verbot sind auch mit der Hamas verwandte Organisationen. Der Bundesrat verspricht sich vom Verbot der Organisation "eine präventive und repressive Wirkung", wie er in einer Mitteilung schrieb. So soll damit das Risiko verringert werden, dass die Hamas und verwandte Organisationen die Schweiz als Rückzugsort nutzen. Auch die Terror-Bedrohung in der Schweiz soll dadurch verringert werden. Der Bundesrat will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Betroffen vom Verbot sind auch mit der Hamas verwandte... Keystone-SDA 01:31 <p>Der Bundesrat will die islamistische Palästinenserorganisation Hamas für fünf Jahre verbieten. Er hat dafür am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Betroffen vom Verbot sind auch mit der Hamas verwandte Organisationen.<p></p> <p>Der Bundesrat verspricht sich vom Verbot der Organisation "eine präventive und repressive Wirkung", wie er in einer Mitteilung schrieb. So soll damit das Risiko verringert werden, dass die Hamas und verwandte Organisationen die Schweiz als Rückzugsort nutzen. Auch die Terror-Bedrohung in der Schweiz soll dadurch verringert werden.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/bundesrat-will-hamas-fur-funf-jahre"><img src="http://keystone.23video.com/64968578/94852725/3b4e88e01109ca53049f7d96eaa40fdd/standard/download-12-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Beat Jans Bundesrat Hamas Palästinenserorganisation Verbot Vernehmlassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-13 <p>Der Bundesrat will das Epidemiengesetz anpassen und dabei Lehren ziehen aus der Covid-19-Pandemie. Namentlich soll die Koordination zwischen Bund und Kantonen verbessert werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 22. März 2024.<p></p> <p>Die Teilrevision des seit 2016 geltenden Epidemiengesetzes sei im Hinblick auf Pandemien und bedeutende Gesundheitsbedrohungen notwendig, schrieb der Bundesrat am Mittwoch. Etwa will er das Eskalationsmodell mit normaler, besonderer und ausserordentlicher Lage anpassen.</p> <p>Die Kantone sollen grundsätzlich für den Vollzug von Massnahmen zuständig sein. Der Bund soll aber zusätzliche Kompetenzen bei Überwachung und epidemiologischen Abklärungen erhalten. Auch bei den landesweiten Massnahmen wie Prävention und Impfung soll der Bund mehr zu sagen haben.</p> <p>Ausserdem sollen bestimmte Massnahmen bezüglich Homeoffice, Maskenpflicht, Zertifikate und Schutzkonzepte präzisiert werden. Auch will der Bundesrat Systeme und Methoden zur Überwachung stärken, vernetzen und digitalisieren.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-13"><img src="http://keystone.23video.com/64968575/91174127/d990d9d60d7589aac6c7aef1dd2ff82a/standard/download-7-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/91174127 Wed, 29 Nov 2023 14:24:59 GMT CLEANFEED: Bundesrat will Epidemiengesetz mit Lehren aus Pandemie anpassen Der Bundesrat will das Epidemiengesetz anpassen und dabei Lehren ziehen aus der Covid-19-Pandemie. Namentlich soll die Koordination zwischen Bund und Kantonen verbessert werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 22. März 2024. Die Teilrevision des seit 2016 geltenden Epidemiengesetzes sei im Hinblick auf Pandemien und bedeutende Gesundheitsbedrohungen notwendig, schrieb der Bundesrat am Mittwoch. Etwa will er das Eskalationsmodell mit normaler, besonderer und ausserordentlicher Lage anpassen. Die Kantone sollen grundsätzlich für den Vollzug von Massnahmen zuständig sein. Der Bund soll aber zusätzliche Kompetenzen bei Überwachung und epidemiologischen Abklärungen erhalten. Auch bei den landesweiten Massnahmen wie Prävention und Impfung soll der Bund mehr zu sagen haben. Ausserdem sollen bestimmte Massnahmen bezüglich Homeoffice, Maskenpflicht, Zertifikate und Schutzkonzepte präzisiert werden. Auch will der Bundesrat Systeme und Methoden zur Überwachung stärken, vernetzen und digitalisieren. Der Bundesrat will das Epidemiengesetz anpassen und dabei Lehren ziehen aus der Covid-19-Pandemie. Namentlich soll die Koordination zwischen Bund und Kantonen verbessert werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 22. März 2024. Die Teilrevision des... Keystone-SDA 01:59 <p>Der Bundesrat will das Epidemiengesetz anpassen und dabei Lehren ziehen aus der Covid-19-Pandemie. Namentlich soll die Koordination zwischen Bund und Kantonen verbessert werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 22. März 2024.<p></p> <p>Die Teilrevision des seit 2016 geltenden Epidemiengesetzes sei im Hinblick auf Pandemien und bedeutende Gesundheitsbedrohungen notwendig, schrieb der Bundesrat am Mittwoch. Etwa will er das Eskalationsmodell mit normaler, besonderer und ausserordentlicher Lage anpassen.</p> <p>Die Kantone sollen grundsätzlich für den Vollzug von Massnahmen zuständig sein. Der Bund soll aber zusätzliche Kompetenzen bei Überwachung und epidemiologischen Abklärungen erhalten. Auch bei den landesweiten Massnahmen wie Prävention und Impfung soll der Bund mehr zu sagen haben.</p> <p>Ausserdem sollen bestimmte Massnahmen bezüglich Homeoffice, Maskenpflicht, Zertifikate und Schutzkonzepte präzisiert werden. Auch will der Bundesrat Systeme und Methoden zur Überwachung stärken, vernetzen und digitalisieren.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-13"><img src="http://keystone.23video.com/64968575/91174127/d990d9d60d7589aac6c7aef1dd2ff82a/standard/download-7-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Alain Berset Bundesrat Corona Coronapandemie Epidemiengesetz Gesetzesrevision Vernehmlassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-mit-1 <p>Der Bundesrat will die Schraube bei der Geldwäscherei-Bekämpfung anziehen. Er schlägt ein nationales Register vor, in das sich künftig alle Firmen und andere juristischen Personen in der Schweiz mit Angaben zu ihren wirtschaftlich Berechtigten eintragen müssen.<p></p> <p>Die Landesregierung hat am Mittwoch eine Gesetzesvorlage mit zahlreichen neuen Massnahmen in die Vernehmlassung geschickt. Das Firmenregister solle mehr Transparenz schaffen. Insbesondere die Strafverfolgungsbehörden könnten damit schneller und zuverlässiger feststellen, wer tatsächlich hinter einer Rechtsstruktur stecke.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-mit-1"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/88189082/48f09f7dadc1e8cabdf24542db038745/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/88189082 Wed, 30 Aug 2023 16:32:35 GMT CLEANFEED: Bundesrat will mit Firmenregister Geldwäscherei besser bekämpfen Der Bundesrat will die Schraube bei der Geldwäscherei-Bekämpfung anziehen. Er schlägt ein nationales Register vor, in das sich künftig alle Firmen und andere juristischen Personen in der Schweiz mit Angaben zu ihren wirtschaftlich Berechtigten eintragen müssen. Die Landesregierung hat am Mittwoch eine Gesetzesvorlage mit zahlreichen neuen Massnahmen in die Vernehmlassung geschickt. Das Firmenregister solle mehr Transparenz schaffen. Insbesondere die Strafverfolgungsbehörden könnten damit schneller und zuverlässiger feststellen, wer tatsächlich hinter einer Rechtsstruktur stecke. Der Bundesrat will die Schraube bei der Geldwäscherei-Bekämpfung anziehen. Er schlägt ein nationales Register vor, in das sich künftig alle Firmen und andere juristischen Personen in der Schweiz mit Angaben zu ihren wirtschaftlich Berechtigten... Keystone-SDA 14:29 <p>Der Bundesrat will die Schraube bei der Geldwäscherei-Bekämpfung anziehen. Er schlägt ein nationales Register vor, in das sich künftig alle Firmen und andere juristischen Personen in der Schweiz mit Angaben zu ihren wirtschaftlich Berechtigten eintragen müssen.<p></p> <p>Die Landesregierung hat am Mittwoch eine Gesetzesvorlage mit zahlreichen neuen Massnahmen in die Vernehmlassung geschickt. Das Firmenregister solle mehr Transparenz schaffen. Insbesondere die Strafverfolgungsbehörden könnten damit schneller und zuverlässiger feststellen, wer tatsächlich hinter einer Rechtsstruktur stecke.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesrat-will-mit-1"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/88189082/48f09f7dadc1e8cabdf24542db038745/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Bundesrat Geldwäscherei Karin Keller-Sutter Vernehmlassung http://keystone.23video.com/alle-gesundheitsfachleute-sollen <p><p>Das elektronische Patientendossier soll sich ausbreiten in der Schweiz. Der&nbsp;Bundesrat&nbsp;will, dass alle Gesundheitsfachleute elektronische Patientenakten führen und für alle Menschen ein elektronisches Dossier gratis eröffnet wird.</p><p>Am Mittwoch hat der&nbsp;Bundesrat&nbsp;die Revision des Gesetzes über das elektronische Patientendossier (EPD) bis 19. Oktober in eine Vernehmlassung geschickt. In diesem Dossier sollen alle für die Behandlung relevanten Informationen abgelegt werden und jederzeit abrufbar sein, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) schreibt.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/alle-gesundheitsfachleute-sollen"><img src="http://keystone.23video.com/64968558/86671027/6994613a716b9754cd3121357fcfe750/standard/download-7-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/86671027 Wed, 28 Jun 2023 14:02:01 GMT Alle Gesundheitsfachleute sollen Patientenakten elektronisch führen Das elektronische Patientendossier soll sich ausbreiten in der Schweiz. DerBundesratwill, dass alle Gesundheitsfachleute elektronische Patientenakten führen und für alle Menschen ein elektronisches Dossier gratis eröffnet wird.Am Mittwoch hat derBundesratdie Revision des Gesetzes über das elektronische Patientendossier (EPD) bis 19. Oktober in eine Vernehmlassung geschickt. In diesem Dossier sollen alle für die Behandlung relevanten Informationen abgelegt werden und jederzeit abrufbar sein, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) schreibt. Das elektronische Patientendossier soll sich ausbreiten in der Schweiz. DerBundesratwill, dass alle Gesundheitsfachleute elektronische Patientenakten führen und für alle Menschen ein elektronisches Dossier gratis eröffnet wird.Am Mittwoch hat... Keystone-SDA 00:51 <p><p>Das elektronische Patientendossier soll sich ausbreiten in der Schweiz. Der&nbsp;Bundesrat&nbsp;will, dass alle Gesundheitsfachleute elektronische Patientenakten führen und für alle Menschen ein elektronisches Dossier gratis eröffnet wird.</p><p>Am Mittwoch hat der&nbsp;Bundesrat&nbsp;die Revision des Gesetzes über das elektronische Patientendossier (EPD) bis 19. Oktober in eine Vernehmlassung geschickt. In diesem Dossier sollen alle für die Behandlung relevanten Informationen abgelegt werden und jederzeit abrufbar sein, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) schreibt.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/alle-gesundheitsfachleute-sollen"><img src="http://keystone.23video.com/64968558/86671027/6994613a716b9754cd3121357fcfe750/standard/download-7-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Alain Berset Bundesrat Elektronisches Patientendossier Gesundheit Patientendossier Vernehmlassung http://keystone.23video.com/neues-co2-gesetz-soll-burger <p>Der Bundesrat will den CO2-Ausstoss bis 2030 halbieren und damit das Klimaziel erreichen. Dafür hat er am Freitag das revidierte CO2-Gesetz verabschiedet. Der neue Anlauf nimmt die Bedenken der vom Volk abgelehnten Version auf. Neue Abgaben sind nicht vorgesehen. Die Bürger sollen dafür mit Fördergeldern vor allem im Bereich Gebäudesanierungen unterstützt werden und der Umstieg auf Elektrofahrzeuge oder den öffentlichen Verkehr durch einen Ausbau der Infrastruktur erleichtert werden.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/neues-co2-gesetz-soll-burger"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/78301002/b57091f095ad7affb80feec180d3d3cd/standard/download-7-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/78301002 Fri, 16 Sep 2022 15:40:58 GMT Neues CO2-Gesetz soll Bürger unterstützen statt bestrafen Der Bundesrat will den CO2-Ausstoss bis 2030 halbieren und damit das Klimaziel erreichen. Dafür hat er am Freitag das revidierte CO2-Gesetz verabschiedet. Der neue Anlauf nimmt die Bedenken der vom Volk abgelehnten Version auf. Neue Abgaben sind nicht vorgesehen. Die Bürger sollen dafür mit Fördergeldern vor allem im Bereich Gebäudesanierungen unterstützt werden und der Umstieg auf Elektrofahrzeuge oder den öffentlichen Verkehr durch einen Ausbau der Infrastruktur erleichtert werden. Der Bundesrat will den CO2-Ausstoss bis 2030 halbieren und damit das Klimaziel erreichen. Dafür hat er am Freitag das revidierte CO2-Gesetz verabschiedet. Der neue Anlauf nimmt die Bedenken der vom Volk abgelehnten Version auf. Neue Abgaben sind... Keystone-SDA 01:25 <p>Der Bundesrat will den CO2-Ausstoss bis 2030 halbieren und damit das Klimaziel erreichen. Dafür hat er am Freitag das revidierte CO2-Gesetz verabschiedet. Der neue Anlauf nimmt die Bedenken der vom Volk abgelehnten Version auf. Neue Abgaben sind nicht vorgesehen. Die Bürger sollen dafür mit Fördergeldern vor allem im Bereich Gebäudesanierungen unterstützt werden und der Umstieg auf Elektrofahrzeuge oder den öffentlichen Verkehr durch einen Ausbau der Infrastruktur erleichtert werden.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/neues-co2-gesetz-soll-burger"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/78301002/b57091f095ad7affb80feec180d3d3cd/standard/download-7-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Bundesrat CO2-Gesetz Vernehmlassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-neues-co2-gesetz-soll <p>Der Bundesrat will den CO2-Ausstoss bis 2030 halbieren und damit das Klimaziel erreichen. Dafür hat er am Freitag das revidierte CO2-Gesetz verabschiedet. Der neue Anlauf nimmt die Bedenken der vom Volk abgelehnten Version auf. Neue Abgaben sind nicht vorgesehen. Die Bürger sollen dafür mit Fördergelder vor allem im Bereich Gebäudesanierungen unterstützt werden und der Umstieg auf Elektrofahrzeuge oder den öffentlichen Verkehr durch einen Ausbau der Infrastruktur erleichtert werden.<br></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-neues-co2-gesetz-soll"><img src="http://keystone.23video.com/64968561/78300994/641be9b11d5a6a51e5a0a132b1a53566/standard/download-6-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/78300994 Fri, 16 Sep 2022 15:38:02 GMT CLEANFEED: Neues CO2-Gesetz soll Bürger unterstützen statt bestrafen Der Bundesrat will den CO2-Ausstoss bis 2030 halbieren und damit das Klimaziel erreichen. Dafür hat er am Freitag das revidierte CO2-Gesetz verabschiedet. Der neue Anlauf nimmt die Bedenken der vom Volk abgelehnten Version auf. Neue Abgaben sind nicht vorgesehen. Die Bürger sollen dafür mit Fördergelder vor allem im Bereich Gebäudesanierungen unterstützt werden und der Umstieg auf Elektrofahrzeuge oder den öffentlichen Verkehr durch einen Ausbau der Infrastruktur erleichtert werden. Der Bundesrat will den CO2-Ausstoss bis 2030 halbieren und damit das Klimaziel erreichen. Dafür hat er am Freitag das revidierte CO2-Gesetz verabschiedet. Der neue Anlauf nimmt die Bedenken der vom Volk abgelehnten Version auf. Neue Abgaben sind... Keystone-SDA 01:30 <p>Der Bundesrat will den CO2-Ausstoss bis 2030 halbieren und damit das Klimaziel erreichen. Dafür hat er am Freitag das revidierte CO2-Gesetz verabschiedet. Der neue Anlauf nimmt die Bedenken der vom Volk abgelehnten Version auf. Neue Abgaben sind nicht vorgesehen. Die Bürger sollen dafür mit Fördergelder vor allem im Bereich Gebäudesanierungen unterstützt werden und der Umstieg auf Elektrofahrzeuge oder den öffentlichen Verkehr durch einen Ausbau der Infrastruktur erleichtert werden.<br></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-neues-co2-gesetz-soll"><img src="http://keystone.23video.com/64968561/78300994/641be9b11d5a6a51e5a0a132b1a53566/standard/download-6-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Bundesrat CO2-Gesetz Klimaziele Vernehmlassung http://keystone.23video.com/neuausrichtung-der-schweizer <p>Der Bund will seine Entwicklungshilfe auf weniger Länder konzentrieren, um mehr Wirkung zu erzielen. Ausserdem soll die umstrittene Verknüpfung zwischen der Entwicklungshilfe und der Migrationspolitik gestärkt werden.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/neuausrichtung-der-schweizer"><img src="http://keystone.23video.com/49543313/51529112/98fdced137a263564c4c0628ab3b1798/standard/download-3-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/51529112 Thu, 02 May 2019 15:49:29 GMT Neuausrichtung der Schweizer Entwicklungshilfe Der Bund will seine Entwicklungshilfe auf weniger Länder konzentrieren, um mehr Wirkung zu erzielen. Ausserdem soll die umstrittene Verknüpfung zwischen der Entwicklungshilfe und der Migrationspolitik gestärkt werden. Der Bund will seine Entwicklungshilfe auf weniger Länder konzentrieren, um mehr Wirkung zu erzielen. Ausserdem soll die umstrittene Verknüpfung zwischen der Entwicklungshilfe und der Migrationspolitik gestärkt werden. Keystone-SDA 02:03 <p>Der Bund will seine Entwicklungshilfe auf weniger Länder konzentrieren, um mehr Wirkung zu erzielen. Ausserdem soll die umstrittene Verknüpfung zwischen der Entwicklungshilfe und der Migrationspolitik gestärkt werden.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/neuausrichtung-der-schweizer"><img src="http://keystone.23video.com/49543313/51529112/98fdced137a263564c4c0628ab3b1798/standard/download-3-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> bundesrat deza entwicklungshilfe entwicklungszusammenarbeit ignazio cassis vernehmlassung http://keystone.23video.com/bundesrat-will-ausstoss-von-treibhausgasen-bis <p>Bern - 1.9.16 - Der Bundesrat will den Ausstoss von Treibhausgasen bis 2030 gegenüber 1990 halbieren. Bundesrätin Doris Leuthard spricht von einem ambitionierten Ziel. Besonders im Gebäudebereich und in der Autobranche müsse noch viel getan werden. Die Vorlage kommt nun in die Vernehmlassung. Ziel ist es, das Pariser Klima-Abkommen zu ratifizieren und das schweizerische CO2-Gesetz anzupassen.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/bundesrat-will-ausstoss-von-treibhausgasen-bis"><img src="http://keystone.23video.com/13968031/14397976/1ecac2ee358a888e0992ca73cbda94e2/standard/download-1-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/14397976 Thu, 01 Sep 2016 10:47:35 GMT Bundesrat will Ausstoss von Treibhausgasen bis 2030 halbieren Bern - 1.9.16 - Der Bundesrat will den Ausstoss von Treibhausgasen bis 2030 gegenüber 1990 halbieren. Bundesrätin Doris Leuthard spricht von einem ambitionierten Ziel. Besonders im Gebäudebereich und in der Autobranche müsse noch viel getan werden. Die Vorlage kommt nun in die Vernehmlassung. Ziel ist es, das Pariser Klima-Abkommen zu ratifizieren und das schweizerische CO2-Gesetz anzupassen. Bern - 1.9.16 - Der Bundesrat will den Ausstoss von Treibhausgasen bis 2030 gegenüber 1990 halbieren. Bundesrätin Doris Leuthard spricht von einem ambitionierten Ziel. Besonders im Gebäudebereich und in der Autobranche müsse noch viel getan... Keystone-SDA 01:30 <p>Bern - 1.9.16 - Der Bundesrat will den Ausstoss von Treibhausgasen bis 2030 gegenüber 1990 halbieren. Bundesrätin Doris Leuthard spricht von einem ambitionierten Ziel. Besonders im Gebäudebereich und in der Autobranche müsse noch viel getan werden. Die Vorlage kommt nun in die Vernehmlassung. Ziel ist es, das Pariser Klima-Abkommen zu ratifizieren und das schweizerische CO2-Gesetz anzupassen.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/bundesrat-will-ausstoss-von-treibhausgasen-bis"><img src="http://keystone.23video.com/13968031/14397976/1ecac2ee358a888e0992ca73cbda94e2/standard/download-1-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> auto autobranche bundesrat co2 doris leuthard emissionen gebäude klima klima-abkommen klimawandel paris treibhauseffekt treibhausgase vernehmlassung