sdavideo

Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm eingereicht

April 08, 2019 - 18:34:34 - VideoID: 50113103 anti-rassismus-strafnorm, edu, rassismus, rassismus-strafnorm, referendum, zensur, zensurgesetz
Die Anti-Rassismus-Strafnorm soll künftig auch Aufrufe zu Hass und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe stellen. Damit will das Parlament den Schutz von homo- und bisexuellen Personen stärken. Dagegen hat ein überparteiliches Komitee das Referendum ergriffen und über 70‘000 Unterschriften gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm bei der Bundeskanzlei eingereicht. Das Komitee "Nein zum Zensurgesetz" besteht vor allem aus Mitgliedern der christlichen EDU-Partei und SVP-Politikern. Ihrer Meinung nach, verstosse die neue Anti-Rassismus-Strafnorm gegen die Glaubens- und Redefreiheit der Bürgerinnen und Bürger.

Byline: Silva Schnurrenberger

Location: Bern Schweiz


Type: Reportage