Keystone-SDA adrian.reusser@keystone-sda.ch https://keystone.23video.com en-us Visualplatform http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Keystone-SDA episodic no https://keystone.23video.com/files/rv0.0/sitelogo.gif https://keystone.23video.com http://keystone.23video.com/im-zweifel-fur-die-volksrechte <p><p>Keine Nachkontrollen und Sistierungen hängiger Initiativen und Referenden: Laufende Unterschriftensammlungen sollen wie geplant weiterlaufen. Der Bundesrat verzichtet nach dem Bekanntwerden von mutmasslichen Betrugsfällen auf drastische notrechtliche Massnahmen.</p> <p style="text-align: start">Sistierungen hängiger Initiativen und Nachkontrollen der Unterschriften für Volksbegehren, die zustande gekommen, aber noch nicht zur Abstimmung gelangt sind, seien nicht vorgesehen, teilte der Bundesrat am Freitag mit. "Beides wäre rechtlich problematisch und hätte politische Unsicherheit zur Folge."</p> <p style="text-align: start">"Es liegen bis heute keine belastbaren Indizien dafür vor, dass Volksbegehren nur dank gefälschter Unterschriften zustande gekommen wären", hielt der Bundesrat fest. Er stützt damit die Analyse und die Vorschläge der Bundeskanzlei.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/im-zweifel-fur-die-volksrechte"><img src="http://keystone.23video.com/64968576/104364772/035d989d5087b2956ebcf56d8f3063dc/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/104364772 Fri, 13 Sep 2024 15:22:20 GMT "Im Zweifel für die Volksrechte" - Bundeskanzler zu "Unterschriften-Bschiss" Keine Nachkontrollen und Sistierungen hängiger Initiativen und Referenden: Laufende Unterschriftensammlungen sollen wie geplant weiterlaufen. Der Bundesrat verzichtet nach dem Bekanntwerden von mutmasslichen Betrugsfällen auf drastische notrechtliche Massnahmen. Sistierungen hängiger Initiativen und Nachkontrollen der Unterschriften für Volksbegehren, die zustande gekommen, aber noch nicht zur Abstimmung gelangt sind, seien nicht vorgesehen, teilte der Bundesrat am Freitag mit. "Beides wäre rechtlich problematisch und hätte politische Unsicherheit zur Folge." "Es liegen bis heute keine belastbaren Indizien dafür vor, dass Volksbegehren nur dank gefälschter Unterschriften zustande gekommen wären", hielt der Bundesrat fest. Er stützt damit die Analyse und die Vorschläge der Bundeskanzlei. Keine Nachkontrollen und Sistierungen hängiger Initiativen und Referenden: Laufende Unterschriftensammlungen sollen wie geplant weiterlaufen. Der Bundesrat verzichtet nach dem Bekanntwerden von mutmasslichen Betrugsfällen auf drastische... Keystone-SDA 01:44 <p><p>Keine Nachkontrollen und Sistierungen hängiger Initiativen und Referenden: Laufende Unterschriftensammlungen sollen wie geplant weiterlaufen. Der Bundesrat verzichtet nach dem Bekanntwerden von mutmasslichen Betrugsfällen auf drastische notrechtliche Massnahmen.</p> <p style="text-align: start">Sistierungen hängiger Initiativen und Nachkontrollen der Unterschriften für Volksbegehren, die zustande gekommen, aber noch nicht zur Abstimmung gelangt sind, seien nicht vorgesehen, teilte der Bundesrat am Freitag mit. "Beides wäre rechtlich problematisch und hätte politische Unsicherheit zur Folge."</p> <p style="text-align: start">"Es liegen bis heute keine belastbaren Indizien dafür vor, dass Volksbegehren nur dank gefälschter Unterschriften zustande gekommen wären", hielt der Bundesrat fest. Er stützt damit die Analyse und die Vorschläge der Bundeskanzlei.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/im-zweifel-fur-die-volksrechte"><img src="http://keystone.23video.com/64968576/104364772/035d989d5087b2956ebcf56d8f3063dc/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Bundeskanzlei Bundeskanzler Initiativen Unterschriften Unterschriften-Bschiss Unterschriftensammlung Viktor Rossi http://keystone.23video.com/cleanfeed-im-zweifel-fur-die <p><p>Keine Nachkontrollen und Sistierungen hängiger Initiativen und Referenden: Laufende Unterschriftensammlungen sollen wie geplant weiterlaufen. Der Bundesrat verzichtet nach dem Bekanntwerden von mutmasslichen Betrugsfällen auf drastische notrechtliche Massnahmen.</p> <p style="text-align: start">Sistierungen hängiger Initiativen und Nachkontrollen der Unterschriften für Volksbegehren, die zustande gekommen, aber noch nicht zur Abstimmung gelangt sind, seien nicht vorgesehen, teilte der Bundesrat am Freitag mit. "Beides wäre rechtlich problematisch und hätte politische Unsicherheit zur Folge."</p> <p style="text-align: start">"Es liegen bis heute keine belastbaren Indizien dafür vor, dass Volksbegehren nur dank gefälschter Unterschriften zustande gekommen wären", hielt der Bundesrat fest. Er stützt damit die Analyse und die Vorschläge der Bundeskanzlei.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-im-zweifel-fur-die"><img src="http://keystone.23video.com/64968577/104364819/54425165a99d5e23715f0e3ccd202225/standard/download-15-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/104364819 Fri, 13 Sep 2024 15:21:59 GMT CLEANFEED: "Im Zweifel für die Volksrechte" - Bundeskanzler zu... Keine Nachkontrollen und Sistierungen hängiger Initiativen und Referenden: Laufende Unterschriftensammlungen sollen wie geplant weiterlaufen. Der Bundesrat verzichtet nach dem Bekanntwerden von mutmasslichen Betrugsfällen auf drastische notrechtliche Massnahmen. Sistierungen hängiger Initiativen und Nachkontrollen der Unterschriften für Volksbegehren, die zustande gekommen, aber noch nicht zur Abstimmung gelangt sind, seien nicht vorgesehen, teilte der Bundesrat am Freitag mit. "Beides wäre rechtlich problematisch und hätte politische Unsicherheit zur Folge." "Es liegen bis heute keine belastbaren Indizien dafür vor, dass Volksbegehren nur dank gefälschter Unterschriften zustande gekommen wären", hielt der Bundesrat fest. Er stützt damit die Analyse und die Vorschläge der Bundeskanzlei. Keine Nachkontrollen und Sistierungen hängiger Initiativen und Referenden: Laufende Unterschriftensammlungen sollen wie geplant weiterlaufen. Der Bundesrat verzichtet nach dem Bekanntwerden von mutmasslichen Betrugsfällen auf drastische... Keystone-SDA 12:01 <p><p>Keine Nachkontrollen und Sistierungen hängiger Initiativen und Referenden: Laufende Unterschriftensammlungen sollen wie geplant weiterlaufen. Der Bundesrat verzichtet nach dem Bekanntwerden von mutmasslichen Betrugsfällen auf drastische notrechtliche Massnahmen.</p> <p style="text-align: start">Sistierungen hängiger Initiativen und Nachkontrollen der Unterschriften für Volksbegehren, die zustande gekommen, aber noch nicht zur Abstimmung gelangt sind, seien nicht vorgesehen, teilte der Bundesrat am Freitag mit. "Beides wäre rechtlich problematisch und hätte politische Unsicherheit zur Folge."</p> <p style="text-align: start">"Es liegen bis heute keine belastbaren Indizien dafür vor, dass Volksbegehren nur dank gefälschter Unterschriften zustande gekommen wären", hielt der Bundesrat fest. Er stützt damit die Analyse und die Vorschläge der Bundeskanzlei.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-im-zweifel-fur-die"><img src="http://keystone.23video.com/64968577/104364819/54425165a99d5e23715f0e3ccd202225/standard/download-15-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Bundeskanzlei Bundeskanzler Initiativen Unterschriften Unterschriften-Bschiss Unterschriftensammlung Viktor Rossi http://keystone.23video.com/nationalratskommission-verlangt <p>Das vor drei Jahren im Parlament gescheiterte Verbot von kommerziellen Unterschriftensammlungen wird nicht neu lanciert. Die zuständige Nationalratskommission sieht nach dem mutmasslichen Unterschriften-Bschiss noch keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.<br> "Die Mehrheit kam zum Schluss, dass es noch zu früh ist, um tätig zu werden", sagte Greta Gysin (Grüne/TI), Präsidentin der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats (SPK-N), am Donnerstag im Berner Bundeshaus vor den Medien. Zunächst sollten die verschiedenen Strafuntersuchungen abgewartet werden.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/nationalratskommission-verlangt"><img src="http://keystone.23video.com/64968576/104186198/9083e3e34f984a141889c47e6e7299cd/standard/download-14-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/104186198 Thu, 05 Sep 2024 13:40:52 GMT Nationalratskommission verlangt Klarheit zu Unterschriften-Bschiss Das vor drei Jahren im Parlament gescheiterte Verbot von kommerziellen Unterschriftensammlungen wird nicht neu lanciert. Die zuständige Nationalratskommission sieht nach dem mutmasslichen Unterschriften-Bschiss noch keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf. "Die Mehrheit kam zum Schluss, dass es noch zu früh ist, um tätig zu werden", sagte Greta Gysin (Grüne/TI), Präsidentin der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats (SPK-N), am Donnerstag im Berner Bundeshaus vor den Medien. Zunächst sollten die verschiedenen Strafuntersuchungen abgewartet werden. Das vor drei Jahren im Parlament gescheiterte Verbot von kommerziellen Unterschriftensammlungen wird nicht neu lanciert. Die zuständige Nationalratskommission sieht nach dem mutmasslichen Unterschriften-Bschiss noch keinen gesetzgeberischen... Keystone-SDA 00:56 <p>Das vor drei Jahren im Parlament gescheiterte Verbot von kommerziellen Unterschriftensammlungen wird nicht neu lanciert. Die zuständige Nationalratskommission sieht nach dem mutmasslichen Unterschriften-Bschiss noch keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.<br> "Die Mehrheit kam zum Schluss, dass es noch zu früh ist, um tätig zu werden", sagte Greta Gysin (Grüne/TI), Präsidentin der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats (SPK-N), am Donnerstag im Berner Bundeshaus vor den Medien. Zunächst sollten die verschiedenen Strafuntersuchungen abgewartet werden.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/nationalratskommission-verlangt"><img src="http://keystone.23video.com/64968576/104186198/9083e3e34f984a141889c47e6e7299cd/standard/download-14-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Greta Gysin Initiativen SPK-N Staatspolitische Kokmmissionen Unterschriftenfälschung http://keystone.23video.com/cleanfeed-nationalratskommission-7 <p>Das vor drei Jahren im Parlament gescheiterte Verbot von kommerziellen Unterschriftensammlungen wird nicht neu lanciert. Die zuständige Nationalratskommission sieht nach dem mutmasslichen Unterschriften-Bschiss noch keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.<p></p> <p>"Die Mehrheit kam zum Schluss, dass es noch zu früh ist, um tätig zu werden", sagte Greta Gysin (Grüne/TI), Präsidentin der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats (SPK-N), am Donnerstag im Berner Bundeshaus vor den Medien. Zunächst sollten die verschiedenen Strafuntersuchungen abgewartet werden.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-nationalratskommission-7"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/104185857/a5ff17fdb76d13f37759f7fbfc118e3a/standard/download-9-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/104185857 Thu, 05 Sep 2024 13:33:41 GMT CLEANFEED: Nationalratskommission verlangt Klarheit zu Unterschriften-Bschiss Das vor drei Jahren im Parlament gescheiterte Verbot von kommerziellen Unterschriftensammlungen wird nicht neu lanciert. Die zuständige Nationalratskommission sieht nach dem mutmasslichen Unterschriften-Bschiss noch keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf. "Die Mehrheit kam zum Schluss, dass es noch zu früh ist, um tätig zu werden", sagte Greta Gysin (Grüne/TI), Präsidentin der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats (SPK-N), am Donnerstag im Berner Bundeshaus vor den Medien. Zunächst sollten die verschiedenen Strafuntersuchungen abgewartet werden. Das vor drei Jahren im Parlament gescheiterte Verbot von kommerziellen Unterschriftensammlungen wird nicht neu lanciert. Die zuständige Nationalratskommission sieht nach dem mutmasslichen Unterschriften-Bschiss noch keinen gesetzgeberischen... Keystone-SDA 01:30 <p>Das vor drei Jahren im Parlament gescheiterte Verbot von kommerziellen Unterschriftensammlungen wird nicht neu lanciert. Die zuständige Nationalratskommission sieht nach dem mutmasslichen Unterschriften-Bschiss noch keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.<p></p> <p>"Die Mehrheit kam zum Schluss, dass es noch zu früh ist, um tätig zu werden", sagte Greta Gysin (Grüne/TI), Präsidentin der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats (SPK-N), am Donnerstag im Berner Bundeshaus vor den Medien. Zunächst sollten die verschiedenen Strafuntersuchungen abgewartet werden.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-nationalratskommission-7"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/104185857/a5ff17fdb76d13f37759f7fbfc118e3a/standard/download-9-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Greta Gysin Initiativen Nationalrat SPK-N Staatspolitische Kommissionen Unterschriftenfälschung http://keystone.23video.com/lehrerschaft-ergreift-initiativen <p>Die Lehrerschaft hat genug von den jährlich wiederholten Feuerwehrübungen wegen des Lehrkräftemangels. In drei Kantonen geht sie darum mit Initiativen gegen den dadurch verursachten Qualitätsverlust in der Bildung vor. Weitere Massnahmen sollen folgen.<br> Mit dem Aktionsplan Bildungsqualität wollen der LCH und vorerst neun Deutschschweizer Kantonalverbände eine Kampagne zugunsten des Lehrpersonals starten. Da die Bildung Kantonssache ist, setzt der Aktionsplan dort an. In den Kantonen Aargau, Bern und Zug lancieren die Lehrerverbände Initiativen.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/lehrerschaft-ergreift-initiativen"><img src="http://keystone.23video.com/64968559/90504087/02ccd7c30209ba93c133ba6d383b6ba7/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/90504087 Thu, 09 Nov 2023 12:15:36 GMT Lehrerschaft ergreift Initiativen gegen Verlust an Bildungsqualität Die Lehrerschaft hat genug von den jährlich wiederholten Feuerwehrübungen wegen des Lehrkräftemangels. In drei Kantonen geht sie darum mit Initiativen gegen den dadurch verursachten Qualitätsverlust in der Bildung vor. Weitere Massnahmen sollen folgen. Mit dem Aktionsplan Bildungsqualität wollen der LCH und vorerst neun Deutschschweizer Kantonalverbände eine Kampagne zugunsten des Lehrpersonals starten. Da die Bildung Kantonssache ist, setzt der Aktionsplan dort an. In den Kantonen Aargau, Bern und Zug lancieren die Lehrerverbände Initiativen. Die Lehrerschaft hat genug von den jährlich wiederholten Feuerwehrübungen wegen des Lehrkräftemangels. In drei Kantonen geht sie darum mit Initiativen gegen den dadurch verursachten Qualitätsverlust in der Bildung vor. Weitere Massnahmen sollen... Keystone-SDA 02:01 <p>Die Lehrerschaft hat genug von den jährlich wiederholten Feuerwehrübungen wegen des Lehrkräftemangels. In drei Kantonen geht sie darum mit Initiativen gegen den dadurch verursachten Qualitätsverlust in der Bildung vor. Weitere Massnahmen sollen folgen.<br> Mit dem Aktionsplan Bildungsqualität wollen der LCH und vorerst neun Deutschschweizer Kantonalverbände eine Kampagne zugunsten des Lehrpersonals starten. Da die Bildung Kantonssache ist, setzt der Aktionsplan dort an. In den Kantonen Aargau, Bern und Zug lancieren die Lehrerverbände Initiativen.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/lehrerschaft-ergreift-initiativen"><img src="http://keystone.23video.com/64968559/90504087/02ccd7c30209ba93c133ba6d383b6ba7/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Aargau Aktionsplan Bildung Bildung Formation Bern Bildungsqualität Initiativen Kathrin Scholl LCH Lehrer Lehrermangel Lehrpersonal Schule Schüler Stefan Wittwer Verfassung http://keystone.23video.com/cleanfeed-parmelin-befurworter-und <p>Bundespräsident Guy Parmelin nimmt Stellung zu den beiden Agrarinitiativen, die vom Stimmvolk abgelehnt wurden. "Es bestätigt den Weg des Bundesrates und des Parlaments und die kontinuierliche Weiterentwicklung der Landwirtschaft hin zu mehr Ökologie und Nachhaltigkeit.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-parmelin-befurworter-und"><img src="http://keystone.23video.com/64968578/69563610/1251498abb12d3247e60d1053b812aef/standard/download-9-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/69563610 Sun, 13 Jun 2021 18:44:20 GMT CLEANFEED Parmelin: "Befürworter und Gegner müssen aufeinander zugehen" Bundespräsident Guy Parmelin nimmt Stellung zu den beiden Agrarinitiativen, die vom Stimmvolk abgelehnt wurden. "Es bestätigt den Weg des Bundesrates und des Parlaments und die kontinuierliche Weiterentwicklung der Landwirtschaft hin zu mehr Ökologie und Nachhaltigkeit. Bundespräsident Guy Parmelin nimmt Stellung zu den beiden Agrarinitiativen, die vom Stimmvolk abgelehnt wurden. "Es bestätigt den Weg des Bundesrates und des Parlaments und die kontinuierliche Weiterentwicklung der Landwirtschaft hin zu mehr... Keystone-SDA 01:25 <p>Bundespräsident Guy Parmelin nimmt Stellung zu den beiden Agrarinitiativen, die vom Stimmvolk abgelehnt wurden. "Es bestätigt den Weg des Bundesrates und des Parlaments und die kontinuierliche Weiterentwicklung der Landwirtschaft hin zu mehr Ökologie und Nachhaltigkeit.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-parmelin-befurworter-und"><img src="http://keystone.23video.com/64968578/69563610/1251498abb12d3247e60d1053b812aef/standard/download-9-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> Abstimmung Agrarinitiativen Bundespräsident Guy Parmelin Initiativen Pestizid Trinkwasser