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CLEANFEED: Nationalrat lehnt Gletscher-Initiative ab und will Gegenvorschlag
Der Nationalrat stellt sich hinter den direkten Gegenvorschlag des Bundesrats zur Gletscher-Initiative, mindestens vorläufig. Denn eigentlich hätten viele Ratsmitglieder lieber gesetzlich verankerte Klimaziele und -massnahmen ohne Umweg über die Verfassung. Zur Initiative empfiehlt der Nationalrat ein Nein. Den direkten Gegenvorschlag des Bundesrates nahm der Nationalrat am Donnerstag mit 104 zu 67 Stimmen bei 21 Enthaltungen an. Die Nein-Stimmen kamen von den Grünen und Mitgliedern der SVP-Fraktion, die Enthaltungen fast durchwegs aus der SVP. Mit 99 zu 89 Stimmen und bei 4 Enthaltungen beschloss der Rat seine Stimmempfehlung: ein Ja zum Gegenvorschlag, ein Nein zur Initiative. Laut dem Initianten der Gletscher-Initiative war das langfristige Verbot fossiler Energien der Hauptgrund für das Scheitern.
Byline: Julien Grindat
Location: Bern Schweiz
Type: Raw