Cleanfeed_D

CLEANFEED: Nationalrat drängt auf rasches Hakenkreuz-Verbot

April 17, 2024 - 14:05:03 - VideoID: 97294968 Barbara Steinemann, Beat Flach, Die Mitte, Extremismus, GLP, Grüne, Hakenkreuz, Michael Graber, Nationalrat, Nationalsozialismus, Nazi, philipp matthias bregy, Sibel Arslan, SP, SVP, Symbole
Das Parlament will extremistische Symbole verbieten. Nach dem Ständerat hat am Mittwoch auch der Nationalrat eine entsprechende Motion gutgeheissen. Das Verbot zielt auf Nazi-Symbole, aber nicht nur. Ein Hakenkreuz-Verbot hat für die grosse Kammer jedoch Priorität.

Sie gab deshalb zwei parlamentarischen Initiativen mit dieser Forderung Folge - mit 132 zu 41 Stimmen bei 15 Enthaltungen respektive 132 zu 40 Stimmen bei 15 Enthaltungen. Die Initiativen der Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) sowie des früheren Zürcher SP-Nationalrats Angelo Barrile fordern ein spezialgesetzliches Verbot der öffentlichen Verwendung von nationalsozialistischen Symbolen.


Byline: Adrian Reusser

Location: Bern Schweiz


Type: Raw