Am Montagnachmittag fand das Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und -ministern auf Einladung von Bundesrätin Karin Keller-Sutter in St. Gallen statt. Im Zentrum des Fünfländer-Treffens standen die Justiz-Zusammenarbeit in Europa und mit Russland, das Leistungsschutzrecht für journalistische Veröffentlichungen sowie Entwicklungen rund um die Digitalisierung. In der Schweiz bestehe bereits jetzt die Möglichkeit für Schutzsuchende aus der Ukraine, eine Zeugenaussage zu deponieren. "Es ist sehr wichtig, dass diese Beweise frühzeitig gesichert werden", so Karin Keller-Sutter in ihrer Ansprache zum Treffen vor den Medien. Alma Zadić, Justizministerin von Österreich, sagte indes, dass es wichtig sei, die Verantwortlichen für das Leid in der Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen. Es sei deshalb wichtig, jetzt Beweise zu sammeln.

Byline: Silva Schnurrenberger

Location: St. Gallen Schweiz

Type: Raw