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Cleanfeed : Bergkantone stellen Kompromiss zum Finanzausgleich in Frage
Bisher schien die Reform des Finanzausgleichs auf gutem Weg. Der Ständerat unterstützte den fein austarierten Kompromiss, auf den sich die Kantone und der Bund geeinigt hatten. Im Nationalrat ist dieses heikle Gleichgewicht bedroht. Die Nationalräte entscheiden am Dienstagnachmittag während der Sondersession, die bis Donnerstag dauert.
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Aufnahmen Kanton Zürich, Bern, Genf, Nationalrat, Jura, Bundeshaus.
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Zürich, Genf, Zug, Schwyz, Basel-Stadt, Nidwalden und Obwalden gehören zu den ressourcenstarken Geberkantonen.
Der Finanzausgleich soll nun reformiert werden. Der Nationalrat berät am Dienstag darüber.
Laut einem Kompromiss, den 22 Kantonsregierungen befürworten, sollen die Geberkantone entlastet werden.Bisher hätten sie mehr gezahlt als geplant.
Einige Nationalräte rütteln nun an diesem Kompromiss.
Die Finanzkommission will neben dem Topf, der den Städten zugutekommt, auch den Topf der Bergregionen aufstocken.Es handelt sich insgesamt um 140 Millionen Franken.
Die Nehmerkantone Jura und Wallis lehnten den Kompromiss auch ab,
Bern und Freiburg enthielten sich der Stimme.
Ist das heikle Gleichgewicht nun bedroht?
Nicht alle könnten gewinnen, sagte Kommissionssprecher Hannes Germann. Bei
einem Scheitern seien jedoch alle Verlierer.
Byline: Sarah Ennemoser
Location: Bern Schweiz
Notes: Video zu Text bsd084 vom 6. Mai 2019
Type: Raw