Keystone-SDA adrian.reusser@keystone-sda.ch https://keystone.23video.com en-us Visualplatform http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Keystone-SDA episodic no https://keystone.23video.com/files/rv0.0/sitelogo.gif https://keystone.23video.com http://keystone.23video.com/die-abstimmung-zur-e-id-wird-nicht <p><p>Das&nbsp;Bundesgericht&nbsp;hat in einer öffentlichen Beratung die Beschwerden gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID abgewiesen. Auf die Rügen bezüglich der Swisscom-Zuwendung ist es nicht eingetreten, weil sie nach der Beschwerdefrist von drei Tagen eingereicht wurden.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/die-abstimmung-zur-e-id-wird-nicht"><img src="http://keystone.23video.com/64968569/126262582/f1a4d069877487f52c48a19e11407b85/standard/download-13-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/126262582 Tue, 21 Apr 2026 14:29:49 GMT Die Abstimmung zur E-ID wird nicht wiederholt DasBundesgerichthat in einer öffentlichen Beratung die Beschwerden gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID abgewiesen. Auf die Rügen bezüglich der Swisscom-Zuwendung ist es nicht eingetreten, weil sie nach der Beschwerdefrist von drei Tagen eingereicht wurden. DasBundesgerichthat in einer öffentlichen Beratung die Beschwerden gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID abgewiesen. Auf die Rügen bezüglich der Swisscom-Zuwendung ist es nicht eingetreten, weil sie nach der Beschwerdefrist von drei Tagen... Keystone-SDA 02:25 <p><p>Das&nbsp;Bundesgericht&nbsp;hat in einer öffentlichen Beratung die Beschwerden gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID abgewiesen. Auf die Rügen bezüglich der Swisscom-Zuwendung ist es nicht eingetreten, weil sie nach der Beschwerdefrist von drei Tagen eingereicht wurden.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/die-abstimmung-zur-e-id-wird-nicht"><img src="http://keystone.23video.com/64968569/126262582/f1a4d069877487f52c48a19e11407b85/standard/download-13-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> Bundesgericht EDU E-ID Junge SVP Mass-Voll http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesgericht-lehnt-1 <p><p>Das&nbsp;Bundesgericht&nbsp;hat in einer öffentlichen Beratung die Beschwerden gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID abgewiesen. Auf einen Teil der Beschwerden ist es wegen wegen verpasster Eingabefrist nicht eingetreten.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesgericht-lehnt-1"><img src="http://keystone.23video.com/64968555/126260714/5e69250117312f985f48ddcad37870dd/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/126260714 Tue, 21 Apr 2026 13:54:55 GMT CLEANFEED: Bundesgericht lehnt Aufhebung der Abstimmung zur E-ID ab DasBundesgerichthat in einer öffentlichen Beratung die Beschwerden gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID abgewiesen. Auf einen Teil der Beschwerden ist es wegen wegen verpasster Eingabefrist nicht eingetreten. DasBundesgerichthat in einer öffentlichen Beratung die Beschwerden gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID abgewiesen. Auf einen Teil der Beschwerden ist es wegen wegen verpasster Eingabefrist nicht eingetreten. Keystone-SDA 12:07 <p><p>Das&nbsp;Bundesgericht&nbsp;hat in einer öffentlichen Beratung die Beschwerden gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID abgewiesen. Auf einen Teil der Beschwerden ist es wegen wegen verpasster Eingabefrist nicht eingetreten.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesgericht-lehnt-1"><img src="http://keystone.23video.com/64968555/126260714/5e69250117312f985f48ddcad37870dd/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> Abstimmung Bundesgericht Daniel Frischknecht EDU E-ID Mass-Voll Nicolas Rimoldi Nils Fiechter Sepp Huber SVP Swisscom http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesgericht-berat-heute <p><p><strong>Das&nbsp;Bundesgericht&nbsp;berät heute an einer öffentlichen Beratung über sechs Beschwerden, die gegen die Abstimmung zur Einführung der E-ID eingereicht wurden. Verlangt wird die Aufhebung der im September 2025 durchgeführten Abstimmung.</strong></p><p><strong>Die EDU Schweiz, die Bewegung Mass-Voll mit ihrem Präsidenten Nicolas Rimoldi und vier weitere Personen reichten in den Kantonen Bern, Zürich und Thurgau Beschwerde gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID ein. Das entsprechende Gesetz wurde mit einem Ja-Stimmenanteil von 50,39 Prozent angenommen.</strong></p><p><strong>Die Beschwerdeführer kritisieren im Wesentlichen die monetäre Unterstützung der Swisscom von 30'000 Franken an das Wirtschaftskomitee Schweizer E-ID, das für die Annahme warb. Zudem bemängeln sie, dass die Verlage Ringier und TX Group der Allianz Pro E-ID nichtmonetäre Zuwendungen von total 163'000 Franken machten.</strong></p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesgericht-berat-heute"><img src="http://keystone.23video.com/64968566/126243761/68b4f41ff3b88884f552bd3e1771f642/standard/download-22-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/126243761 Tue, 21 Apr 2026 10:12:02 GMT CLEANFEED: Bundesgericht berät heute über Beschwerden zur E-ID-Abstimmung DasBundesgerichtberät heute an einer öffentlichen Beratung über sechs Beschwerden, die gegen die Abstimmung zur Einführung der E-ID eingereicht wurden. Verlangt wird die Aufhebung der im September 2025 durchgeführten Abstimmung.Die EDU Schweiz, die Bewegung Mass-Voll mit ihrem Präsidenten Nicolas Rimoldi und vier weitere Personen reichten in den Kantonen Bern, Zürich und Thurgau Beschwerde gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID ein. Das entsprechende Gesetz wurde mit einem Ja-Stimmenanteil von 50,39 Prozent angenommen.Die Beschwerdeführer kritisieren im Wesentlichen die monetäre Unterstützung der Swisscom von 30'000 Franken an das Wirtschaftskomitee Schweizer E-ID, das für die Annahme warb. Zudem bemängeln sie, dass die Verlage Ringier und TX Group der Allianz Pro E-ID nichtmonetäre Zuwendungen von total 163'000 Franken machten. DasBundesgerichtberät heute an einer öffentlichen Beratung über sechs Beschwerden, die gegen die Abstimmung zur Einführung der E-ID eingereicht wurden. Verlangt wird die Aufhebung der im September 2025 durchgeführten Abstimmung.Die EDU Schweiz,... Keystone-SDA 10:21 <p><p><strong>Das&nbsp;Bundesgericht&nbsp;berät heute an einer öffentlichen Beratung über sechs Beschwerden, die gegen die Abstimmung zur Einführung der E-ID eingereicht wurden. Verlangt wird die Aufhebung der im September 2025 durchgeführten Abstimmung.</strong></p><p><strong>Die EDU Schweiz, die Bewegung Mass-Voll mit ihrem Präsidenten Nicolas Rimoldi und vier weitere Personen reichten in den Kantonen Bern, Zürich und Thurgau Beschwerde gegen die Referendumsabstimmung zur E-ID ein. Das entsprechende Gesetz wurde mit einem Ja-Stimmenanteil von 50,39 Prozent angenommen.</strong></p><p><strong>Die Beschwerdeführer kritisieren im Wesentlichen die monetäre Unterstützung der Swisscom von 30'000 Franken an das Wirtschaftskomitee Schweizer E-ID, das für die Annahme warb. Zudem bemängeln sie, dass die Verlage Ringier und TX Group der Allianz Pro E-ID nichtmonetäre Zuwendungen von total 163'000 Franken machten.</strong></p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-bundesgericht-berat-heute"><img src="http://keystone.23video.com/64968566/126243761/68b4f41ff3b88884f552bd3e1771f642/standard/download-22-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> Artur Terekhov Beschwerde Bundesgericht Daniel Frischknecht EDU E-ID Mass-Voll http://keystone.23video.com/bundesgericht-berat-heute-uber <p><p>Das&nbsp;Bundesgericht&nbsp;berät heute an einer öffentlichen Beratung über sechs Beschwerden, die gegen die Abstimmung zur Einführung der E-ID eingereicht wurden. Verlangt wird die Aufhebung der im September 2025 durchgeführten Abstimmung.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/bundesgericht-berat-heute-uber"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/126245756/690e1fa977366c7fb532a1bb3216bbad/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/126245756 Tue, 21 Apr 2026 10:03:01 GMT Bundesgericht berät heute über Beschwerden zur E-ID-Abstimmung DasBundesgerichtberät heute an einer öffentlichen Beratung über sechs Beschwerden, die gegen die Abstimmung zur Einführung der E-ID eingereicht wurden. Verlangt wird die Aufhebung der im September 2025 durchgeführten Abstimmung. DasBundesgerichtberät heute an einer öffentlichen Beratung über sechs Beschwerden, die gegen die Abstimmung zur Einführung der E-ID eingereicht wurden. Verlangt wird die Aufhebung der im September 2025 durchgeführten Abstimmung. Keystone-SDA 01:46 <p><p>Das&nbsp;Bundesgericht&nbsp;berät heute an einer öffentlichen Beratung über sechs Beschwerden, die gegen die Abstimmung zur Einführung der E-ID eingereicht wurden. Verlangt wird die Aufhebung der im September 2025 durchgeführten Abstimmung.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/bundesgericht-berat-heute-uber"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/126245756/690e1fa977366c7fb532a1bb3216bbad/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> Abstimmung Bundesgericht EDU E-ID Mass-Voll http://keystone.23video.com/cleanfeed-edu-reicht-petition-fur <p><p>Die Eidgenössisch-demokratische Union (EDU) fordert den Austritt der Schweiz aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Sie reichte dazu am Mittwoch in Bern eine Petition mit 34'000 Unterschriften ein. Die Partei findet das Gebaren der&nbsp;WHO&nbsp;übergriffig.</p><p style="text-align: start">Der&nbsp;WHO&nbsp;gehe es immer weniger um die Gesundheit, sondern zunehmend um Macht und Kontrolle "für eine kleine, nicht gewählte Funktionärsschar", kritisiert die EDU. Ein Dorn im Auge ist der EDU namentlich das weltweite Pandemieabkommen.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-edu-reicht-petition-fur"><img src="http://keystone.23video.com/64968578/112442316/76b2ff1a9588b26a765a0852f65186b9/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/112442316 Wed, 07 May 2025 12:31:32 GMT CLEANFEED: EDU reicht Petition für einen Austritt aus der WHO ein Die Eidgenössisch-demokratische Union (EDU) fordert den Austritt der Schweiz aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Sie reichte dazu am Mittwoch in Bern eine Petition mit 34'000 Unterschriften ein. Die Partei findet das Gebaren derWHOübergriffig.DerWHOgehe es immer weniger um die Gesundheit, sondern zunehmend um Macht und Kontrolle "für eine kleine, nicht gewählte Funktionärsschar", kritisiert die EDU. Ein Dorn im Auge ist der EDU namentlich das weltweite Pandemieabkommen. Die Eidgenössisch-demokratische Union (EDU) fordert den Austritt der Schweiz aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Sie reichte dazu am Mittwoch in Bern eine Petition mit 34'000 Unterschriften ein. Die Partei findet das Gebaren... Keystone-SDA 05:46 <p><p>Die Eidgenössisch-demokratische Union (EDU) fordert den Austritt der Schweiz aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Sie reichte dazu am Mittwoch in Bern eine Petition mit 34'000 Unterschriften ein. Die Partei findet das Gebaren der&nbsp;WHO&nbsp;übergriffig.</p><p style="text-align: start">Der&nbsp;WHO&nbsp;gehe es immer weniger um die Gesundheit, sondern zunehmend um Macht und Kontrolle "für eine kleine, nicht gewählte Funktionärsschar", kritisiert die EDU. Ein Dorn im Auge ist der EDU namentlich das weltweite Pandemieabkommen.</p></p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-edu-reicht-petition-fur"><img src="http://keystone.23video.com/64968578/112442316/76b2ff1a9588b26a765a0852f65186b9/standard/download-10-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Bundesterrasse Corona EDU Pandemie Petition Weltgesundheitsorganisation WHO http://keystone.23video.com/cleanfeed-cut-basel-stadt-sagt-ja <p><p>Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-cut-basel-stadt-sagt-ja"><img src="http://keystone.23video.com/64968579/106869667/af075a29c587e46f32340f629ecd6914/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/106869667 Sun, 24 Nov 2024 15:21:42 GMT CLEANFEED CUT: Basel-Stadt sagt Ja zur ESC-Party - Gegner der EDU enttäuscht Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet. Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit... Keystone-SDA 02:36 <p><p>Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-cut-basel-stadt-sagt-ja"><img src="http://keystone.23video.com/64968579/106869667/af075a29c587e46f32340f629ecd6914/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> abstimmungen basel edu esc eurovision song contest http://keystone.23video.com/basel-stadt-sagt-ja-zur-esc-party <p><p>Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/basel-stadt-sagt-ja-zur-esc-party"><img src="http://keystone.23video.com/64968577/106869547/dddc60a1b9e5cd011f12403ffdc64c4f/standard/download-7-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/106869547 Sun, 24 Nov 2024 15:18:02 GMT Basel-Stadt sagt Ja zur ESC-Party - Gegner der EDU enttäuscht Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet. Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit... Keystone-SDA 02:36 <p><p>Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/basel-stadt-sagt-ja-zur-esc-party"><img src="http://keystone.23video.com/64968577/106869547/dddc60a1b9e5cd011f12403ffdc64c4f/standard/download-7-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> abstimmung basel edu esc eurovision song contest http://keystone.23video.com/cleanfeed-basel-stadt-sagt-ja-zur <p><p>Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-basel-stadt-sagt-ja-zur"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/106867190/4e47ee7f0ff77dc42f7bc7a01f916836/standard/download-9-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/106867190 Sun, 24 Nov 2024 13:58:03 GMT CLEANFEED: Basel-Stadt sagt Ja zur ESC-Party - Gegner der EDU enttäuscht Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet. Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit... Keystone-SDA 09:33 <p><p>Eine christlich-konservative Splitterpartei wollte ein Zeichen gegen den Eurovision Song Contest (ESC) setzen. Das scheint misslungen. Basel kann wohl viele Millionen für ein grosses Fest ausgeben. Vertreter der EDU sind enttäuscht, haben aber mit diesem Resultat gerechnet.</p> </p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-basel-stadt-sagt-ja-zur"><img src="http://keystone.23video.com/64968571/106867190/4e47ee7f0ff77dc42f7bc7a01f916836/standard/download-9-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> abstimmung basel edu esc eurovision song contest http://keystone.23video.com/cleanfeed-gegner-der-ehe-fur-alle <p>Vertreterinnen und Vertreter von SVP, EDU und Mitte-Partei kämpfen gemeinsam gegen die "Ehe für alle", über die am 26. September abgestimmt wird. Sie stören sich unter anderem an der mit der Vorlage verknüpften Samenspende für lesbische Paare.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-gegner-der-ehe-fur-alle"><img src="http://keystone.23video.com/64968575/70580166/d55d2b77f5d6ea646fe9af2d9b80c89c/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/70580166 Fri, 27 Aug 2021 12:08:22 GMT CLEANFEED Gegner der "Ehe für alle" nehmen Samenspende für Lesben ins Visier Vertreterinnen und Vertreter von SVP, EDU und Mitte-Partei kämpfen gemeinsam gegen die "Ehe für alle", über die am 26. September abgestimmt wird. Sie stören sich unter anderem an der mit der Vorlage verknüpften Samenspende für lesbische Paare. Vertreterinnen und Vertreter von SVP, EDU und Mitte-Partei kämpfen gemeinsam gegen die "Ehe für alle", über die am 26. September abgestimmt wird. Sie stören sich unter anderem an der mit der Vorlage verknüpften Samenspende für lesbische Paare. Keystone-SDA 15:10 <p>Vertreterinnen und Vertreter von SVP, EDU und Mitte-Partei kämpfen gemeinsam gegen die "Ehe für alle", über die am 26. September abgestimmt wird. Sie stören sich unter anderem an der mit der Vorlage verknüpften Samenspende für lesbische Paare.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/cleanfeed-gegner-der-ehe-fur-alle"><img src="http://keystone.23video.com/64968575/70580166/d55d2b77f5d6ea646fe9af2d9b80c89c/standard/download-8-thumbnail.jpg" width="75" height=""/></a></p> Abstimmung Daniel Frischknecht EDU Ehe für alle Gegner Kampagne Samenspende Verena Herzog http://keystone.23video.com/referendum-gegen-die-erweiterung <p>Die Anti-Rassismus-Strafnorm soll künftig auch Aufrufe zu Hass und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe stellen. Damit will das Parlament den Schutz von homo- und bisexuellen Personen stärken. Dagegen hat ein überparteiliches Komitee das Referendum ergriffen und über 70‘000 Unterschriften gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm bei der Bundeskanzlei eingereicht. Das Komitee "Nein zum Zensurgesetz" besteht vor allem aus Mitgliedern der christlichen EDU-Partei und SVP-Politikern. Ihrer Meinung nach, verstosse die neue Anti-Rassismus-Strafnorm gegen die Glaubens- und Redefreiheit der Bürgerinnen und Bürger.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/referendum-gegen-die-erweiterung"><img src="http://keystone.23video.com/49543319/50113103/3998fd6ebf3c1bf279ebf28004da69da/standard/download-3-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/50113103 Mon, 08 Apr 2019 18:34:34 GMT Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm eingereicht Die Anti-Rassismus-Strafnorm soll künftig auch Aufrufe zu Hass und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe stellen. Damit will das Parlament den Schutz von homo- und bisexuellen Personen stärken. Dagegen hat ein überparteiliches Komitee das Referendum ergriffen und über 70‘000 Unterschriften gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm bei der Bundeskanzlei eingereicht. Das Komitee "Nein zum Zensurgesetz" besteht vor allem aus Mitgliedern der christlichen EDU-Partei und SVP-Politikern. Ihrer Meinung nach, verstosse die neue Anti-Rassismus-Strafnorm gegen die Glaubens- und Redefreiheit der Bürgerinnen und Bürger. Die Anti-Rassismus-Strafnorm soll künftig auch Aufrufe zu Hass und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe stellen. Damit will das Parlament den Schutz von homo- und bisexuellen Personen stärken. Dagegen hat ein... Keystone-SDA 01:42 <p>Die Anti-Rassismus-Strafnorm soll künftig auch Aufrufe zu Hass und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe stellen. Damit will das Parlament den Schutz von homo- und bisexuellen Personen stärken. Dagegen hat ein überparteiliches Komitee das Referendum ergriffen und über 70‘000 Unterschriften gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm bei der Bundeskanzlei eingereicht. Das Komitee "Nein zum Zensurgesetz" besteht vor allem aus Mitgliedern der christlichen EDU-Partei und SVP-Politikern. Ihrer Meinung nach, verstosse die neue Anti-Rassismus-Strafnorm gegen die Glaubens- und Redefreiheit der Bürgerinnen und Bürger.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/referendum-gegen-die-erweiterung"><img src="http://keystone.23video.com/49543319/50113103/3998fd6ebf3c1bf279ebf28004da69da/standard/download-3-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> anti-rassismus-strafnorm edu rassismus rassismus-strafnorm referendum zensur zensurgesetz http://keystone.23video.com/archivb-roll-wahlkampf-plakate-2015-zh <p>Zürich - 01.10.2015 - Aufnahmen der Wahlkampf-Plakate der Zürcher National- und Ständeratskandidaten.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/archivb-roll-wahlkampf-plakate-2015-zh"><img src="http://keystone.23video.com/10820441/12253349/9ae29cd694f8b8fb3452c16cd7ff67ba/standard/download-1-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> http://keystone.23video.com/photo/12253349 Mon, 12 Oct 2015 16:36:31 GMT Archiv/B-Roll: Wahlkampf-Plakate 2015 ZH Zürich - 01.10.2015 - Aufnahmen der Wahlkampf-Plakate der Zürcher National- und Ständeratskandidaten. Zürich - 01.10.2015 - Aufnahmen der Wahlkampf-Plakate der Zürcher National- und Ständeratskandidaten. Keystone-SDA 05:26 <p>Zürich - 01.10.2015 - Aufnahmen der Wahlkampf-Plakate der Zürcher National- und Ständeratskandidaten.</p><p><a href="http://keystone.23video.com/archivb-roll-wahlkampf-plakate-2015-zh"><img src="http://keystone.23video.com/10820441/12253349/9ae29cd694f8b8fb3452c16cd7ff67ba/standard/download-1-thumbnail.jpg" width="1280" height="720"/></a></p> abstimmung bastien girod bundeshaus bundesrat cvp daniel jositsch edu glp grüne grünliberale hans egli hans egloff hans-ueli vogt josef wiederkehr kandidat liste manuel peer martin bäumle nationalrat piere dalcher plakat sd sheila thalmann sp ständerat svp ursula köppel wahl wahlkampf werbung yvonne apiyo brändle-amolo